Die Wahl

Zur Landtagswahl 2021

Lieber Unterstützer*innen,

kleinere Parteien wie wir benötigen in Baden Württemberg 150 Unterstützungsunterschriften pro Wahlkreis um überhaupt anzutreten zu dürfen, bei 70 Wahlkreisen wären das über 10.000 Unterschriften. In Pandemiezeiten Partei schwer zu schaffen.

Wir haben daher auch mal nachgefragt, ob denn eine Online Abgabe der Unterschriften mit einer Schnittstelle zu den Einwohnermeldeämtern, auch möglich sei . Denn dies geht schnell, entlastet dort Mitarbeiter und ist auch aus datenschutzrechtlichen Bedenken sicherer. Technisch ist das heutzutage in einem Ident Verfahren, wie es zum Beispiel schon bei europäischen Volksabstimmungen realisiert, kein Problem, politisch aber anscheinend nicht gewollt.

Die einzige Möglichkeit online ein UU Formular zu verarbeiten ist folgende:

  1. Erst mal zwei Seiten ausdrucken. Das geht aber nur, wenn ihr überhaupt einen Drucker habt. Falls nicht, das Formular an den nächstliegenden Drucker (Copyshop, Bekannter, Uni etc) mailen, dort drucken und abholen. Kann beidseitig bedruckt werden.
  2. Dann aufmerksam durchlesen insbesondere die kleingedruckten Datenschutzrichtlinien auf Seite 2, aber auch den allgemeinen Text auf Seite 1 . Die Texte sind zuweilen erläuterungsbedürftig. Fragen hierzu einfach an den nächstliegenden Kreis oder Ortsverband per Mail richten. Da wir alle ehrenamtlich arbeiten und uns keine teuren Callcenter leisten können, kann eine Rückmeldung leider manchmal etwas dauern. Übersicht unter: https://www.die-partei.de/verbaende
  3. Nach Klärung aller Unklarheiten kann das dann unterschriebene Exemplar dann entweder an das für euch zuständige Meldeamt direkt oder an uns verschickt werden. Das Porto können wir als arme Partei leider nicht übernehmen. Sollten der Unterstützer*in jedoch nicht über die Mittel verfügen, machen wir selbstverständlich eine Ausnahme und schicken euch eine Briefmarke zu.
  4. Dieses gilt auch für Strafgefangene jedoch müssen diese , da sie keine Formulare drucken dürfen, erst mal ein solches per Brief oder Postkarte anfordern, dass wir dann mit einer Briefmarke zurück schicken)

Unterschriftenformulare für unsere Wahlkreise findet ihr hier: https://bw.weltsozialamt.de/